Selbsthilfe – Coronaschutzverordnung in der ab dem 23.03.2021 gültigen Fassung

Coronaschutzverordnung in der ab dem 23.03.2021 gültigen Fassung
untersagt Präsenztreffen der Selbsthilfe
In besonderen Fällen gibt es Ausnahmen von dieser Regelung.

In der gültigen Fassung ab dem 23. März 2021 der Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO, sind nach § 7 Absatz 3 die Angebote der Selbsthilfe in Präsenz weiterhin untersagt.

Ausnahmen kann es geben für „medizinisch oder therapeutisch gebotene Angebote der Selbsthilfe“.
Für unsere Gruppen im Landesverband bedeutet das eine nachfolgend genannte Regelung.
Verantwortlich für Präsenztreffen ist der/die jeweilige Gruppenbegleiter*in,
nach Genehmigung durch die örtlich zuständige Ordnungsbehörde im beheimateten Ort.

Dazu folgende Ausführung des MAGS (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales):

„Es ist zutreffend, dass nach § 7 Abs. 1 b der Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO in der gültigen Fassung medizinisch oder therapeutisch gebotene Angebote der Selbsthilfe unter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a dieser Verordnung auch in Präsenz zulässig sind, wenn die Durchführung vorab der zuständigen Behörde angezeigt wird. Die Selbsthilfegruppen können zunächst den gesundheitlichen Bedarf selbst bestimmen. Eine Genehmigung der zuständigen Behörde bedarf es nicht, die Anzeige ist ausreichend.
Bei der zuständigen Behörde im Sinne der Verordnung handelt es sich um die örtlich zuständige Ordnungsbehörde.“

Diese Verodnung gilt bis zum 28.03.2021. Die Sonderseite des MAGS zeigt die jeweils aktuellen Informationen

www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

2021-03-24T09:14:08+01:0024. März 2021|